Regierungsprogramm CDU und CSU haben einstimmig ihr gemeinsames Regierungsprogramm beschlossen. „Das Versprechen von CDU und CDU: Wir geben Sicherheit und Zusammenhalt im Wandel. Wir wollen ein modernes Deutschland, das zusammenhält und allen Menschen, die bei uns leben, Sicherheit gibt“, betonte der CDU-Vorsitzende, Ministerpräsident Armin Laschet auf der P
Inklusion Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen muss weiter verbessert werden. Das sagte Wilfried Oellers, behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei einer Podiumsdiskussion des Bundesverbandes der evangelischen Behindertenhilfe (BeB). Gleichzeitig machte er aber deutlich, dass in der aktuellen Legislaturperiode bereits Einiges
Finale Über 9000 eingegangene Beiträge, mehr als eine halbe Million Abstimmungen, online-Diskussionen an bisher 10 runden Tischen – und heute das große Finale: Armin Laschet und Friedrich Merz diskutierten live zum Thema "Mit Innovationen zum Restart nach der Krise!". Hier sehen Sie das Video:
Nach einer breiten Beteiligungskampagne und intensiven Beratungen hat die CDU Deutschlands ihr Regierungsprogramm verabschiedet. Dazu lesen Sie hier unsere offiziellen Statements aus der rheinland-pfälzischen CDU.Julia Klöckner, stellvertretende Bundesvorsitzende und CDU-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz:
Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner:
SPD-Listenparteitag erklärt CDU-Generalsekretär Jan Zimmer
Bundesregierung Die CDU-geführte Bundesregierung unterstützt weiter die durch Corona belasteten Unternehmen. Die Überbrückungshilfe III soll als „Überbrückungshilfe III Plus“ bis Ende September 2021 verlängert werden. Bisher war sie bis Ende Juni befristet. Klares Ziel: Perspektiven für Unternehmen schaffen und Menschen vor Arbeitslosigkeit zu schützen. Bund
MAINZ /TRIER: Am 1. Juli tritt in Rheinland-Pfalz das sogenannte Kita-Zukunftsgesetz in Kraft. Damit endet auch das Programm „Lerne die Sprache des Nachbarn“, das seit 1986 lief. Aus diesem wurden französische Sprachkräfte in grenznahen Regionen finanziert. Nun soll die Sprachförderung aus dem sogenannten „Sozialraumbudget“ finanziert werden. Nach Angaben vo