Archiv: Landtagswahl 2011

Landtagswahl 27. 03. 2011 - Aktionen

Wahlergebnisse auf www.Frankenthal.de

Zum Wahlkampfendspurt:
Supergute Stimmung im rammelvollen Cafe Ideal.


Bundeskanzlerin Angela Merkel in Frankenthal

Am 12. März fand im CongressForum eine Wahlkampfveranstaltung mit Angela Merkel statt. (Der folgende Text wurde dankenswerterweise von der Homepage der CDU Ludwigshafen übernommen).

Landtagskandidatin Marion Schneid begleitete Christel Wadle zur größten Überraschung ihres Lebens. Die 89Jährige sollte am Samstag Nachmittag für 65 Jahre Treue zur CDU von ihrem CDU-Ortsverband in Oppau geehrt werden. Am Tag vorher hatte die Jubilarin eine Einladung zu einer Kundgebung der CDU im CongressForum Frankenthal mit Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommen.

Nichts ahnend saß Christel Wadle neben Marion Schneid im Publikum, als die Kanzlerin vom Podium herab stieg und der 89Jährigen zu ihrem CDU-Jubiläum Glück wünschte. Unbeeindruckt korrigierte die Jubilarin die Kanzlerin, die ihr zu 65 Jahren Mitgliedschaft in der CDU gratulierte: „Ich bin 1945 in die Partei eingetreten, das sind 66 Jahre.“

Vorher hatte die Kanzlerin zu einem stillen Gedenken für die Opfer der Erdbeben- und Tsunamikatastrophe in Japan aufgefordert.

In ihrer Rede, die sich anschloss, betonte die CDU-Bundesvorsitzende mit Blick auf die Landtagswahl am 27. März: „Es reicht nicht, dass in Rheinland-Pfalz irgendwie regiert wird, es muss richtig gut regiert werden.” Angesichts der schrecklichen Nachrichten aus Japan müsse vieles zurücktreten und ein Moment der Ruhe einkehren, sagte Merkel.
 
Vor gut 400 Besuchern widmete sich die Bundeskanzlerin - noch unter dem Eindruck des EU-Gipfels in Brüssel stehend - ausführlich Europa, „das mit Leidenschaft und voller Begeisterung gehegt und gepflegt werden muss.” Freilich seien die Regeln der Währungsunion nicht von allen eingehalten worden. Solidarität allein sei nicht die Antwort auf einen stabilen Euro. „Wir dürfen uns nicht an das Mittelmaß angleichen, sondern müssen uns an denen orientieren, die die Besten in der Welt sind”, hob Merkel hervor.  

. Zu Nordafrika meinte die Kanzlerin: Mit den dortigen Machthabern nicht zu sprechen, führe nicht zu einer besseren Welt. Junge Tunesier dürften nicht nach Europa kommen, sondern müssten in der Heimat ihr Land gestalten. Eine klare Position bezog Merkel zu Libyen: „Gaddafi muss zurücktreten, er ist kein Gesprächspartner für uns.” Ein Flugverbot als militärische Aktion sei die allerletzte Option.





Im landespolitischen Teil ihrer halbstündigen Rede erwähnte Angela Merkel die „trostlosen Worte”, die der Rechnungshof für die Situation in den Kommunen gefunden habe. Ihr Kommentar zur Bildungspolitik: „Am Ende der Schulzeit dürfen die Schüler nicht auf ein Jahr Unterrichtsausfall zurückblicken.” Ansprechpartner für die CDU seien in erster Linie diejenigen, die den Grundstein für Solidarität in der Gesellschaft legten. „Hartz IV und ein bisschen Schwarzarbeit dürfen wir nicht durchgehen lassen”, erklärte die Kanzlerin.

Kämpferische Töne schlug die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner an. Konstruktive Kritik werde von der Landesregierung als Majestätsbeleidigung aufgefasst. Ministerpräsident Beck bezeichnete sie wegen dessen Äußerung zum Fall Guttenberg als Heuchler. Am 27. März gehe es um die Frage, „ob wir Zukunft oder Vergangenheit wählen.” Den Menschen solle es nach 20 Jahren SPD-Regierung wieder besser gehen, so Klöckner.

Angela Merkel, Julia Klöckner und Christian Baldauf mit den Saalordnern aus der Jungen Union Frankenthal


Dr. Heiner Geißler in Frankenthal

Am 11. März war eine Wahlveranstaltung mit Heiner Geißler im CongressForum Frankenthal zum Thema "Mehr Bürgerbeteiligung"

Von Links: Christian Baldauf, Dr. Maria Böhmer, Dr. Heiner Geißler, Sonja Schönherr, Theo Wieder, Dr. Tobias Busch


Prof. Dr. Andreas Rödder und Christian Baldauf zur Bildungspolitik

Am 10. März diskutierten Christian Baldauf und der Bildungsbeauftragte in Julia Klöckners Kompetenzteam Prof. Dr. Andreas Rödder auf dem Frankenthaler Marktplatz zum Thema: "Unsere Vision von Bildung".

 


Canvassing auf dem Wochenmarkt am 4. März


Dr. Norbert Röttgen in der Jahnhalle Bobenheim-Roxheim

Der Umweltminister Dr. Norbert Röttgen stellte sich am 17. Februar dem Thema „Ist die deutsche Energiepolitik für die Zukunft gut aufgestellt?“


Dr. Bernhard Vogel bei der MIT

Dr. Bernhard Vogel besuchte am 14. Februar im Rahmen der Wahlkampfaktionen von Christian Baldauf die Mitgliederversammlung der CDU-Mittelstandsvereinigung Frankenthal.


Bürgersprechstunde in Frankenthal-Süd

Am 31. Januar veranstaltete der Ortsverband Süd zusammen mit unserem Wahlkreiskandidaten Christian Baldauf eine Bürgersprechstunde.


Christian Baldauf diskutiert mit Frau Dr. Kelek über Islam

Am Montag. 17. Januar war die aus dem Fernsehen bekannte Buchautorin Dr. Necla Kelek zu einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer Stiftung nach Frankenthalins CongressForum gekommen.

Thema des Abends: "Welchen Islam verträgt Deutschland?"

Ein große Zahl Besucher verfolgte interessiert die Podiumsdiskussion.


CDU auf Werksbesichtigung bei der Bender GmbH in Frankenthal

Der Einladung zu einer Werksbesichtigung der Frankenthaler Bender GmbH, die in diesem Jahr ihr 160-jähriges Bestehen feiert, folgten rund 40 CDU-Mitglieder, unter Ihnen der Landtagsabgeordnete Christian Baldauf sowie einige Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion. Nach einem interessanten Vortrag von dem Geschäftsführer, Herrn Walter, über die Geschichte des Unternehmens, über dessen Konzernstruktur und die Produktpalette folgte ein Rundgang durch Produktionsstätte, Werkstatt und Logistikbereiche. Zudem nutzte Herr Walter die Gelegenheit, dem Landtagsabgeordneten Baldauf eine seiner größten Sorgen vorzutragen: die jährlich steigenden Strompreise, die in diesem energieintensiven Herstellungsprozess ein Gros der Kosten ausmachen. Sehr anschaulich erläuterte der Werksleiter, welches Know-How in den Kunststoffverschlüssen für Getränkeflaschen steckt und welche Produktionsschritte dafür nötig sind. Die Besucher konnten einen sehr informativen Einblick in die Betriebsabläufe eines Frankenthaler Traditionsunternehmens gewinnen


Spenden vom Radrennen Christian Baldauf gegen Axel Deimling im Rahmen des Gondelfestes offiziell übergeben.

Anlässlich des Radrennens Christian Baldauf gegen Axel Deimling, hatte sich CDU Landes- und Fraktionsvorsitzender Christian Baldauf, Spender und Unterstützer gesucht und so konnten insgesamt 750 € an für den Kinderschutzbund „Kinder in Not“ und „Kompass“ gesammelt und am Sonntag, 4.7.2010, im Rahmen des Gondelfestes offiziell übergeben werden.

Die Spender und Beteiligte, mit Ausnahme von Peter Norheimer der verhindert war, haben sich dazu auf dem Bootssteg am Altrhein in Bobenheim-Roxheim getroffen und gemeinsam einen symbolischen Scheck an Björg Pozywio vom DKSB überreicht.

Bild, von links nach rechts:
Stefan Köglmeier (Vorsitzender des BCV), Björg Pozywio (DKSB), Uwe Bürkle, Lucas Spiegel, Andreas Riedel, Axel Deimling (1. Vorsitzender des RCV), Michael Schmitt (Präsident des RCV), Christian Baldauf


Christian Baldauf sieht Julia Klöckner als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2011

Christian Baldauf MdL
Auf der Pressekonferenz am 17. November 2009 nahm der Landesvorsitzenden der CDU Rheinland-Pfalz Christian Baldauf zur Vorstandsitzung vom Vortag und zur Frage der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2011 wie folgt Stellung.

Zitat Christian Baldauf:
„Im Juni, am Abend der Kommunalwahl, wurde ich zum ersten Mal in einer Wahlsendung gefragt, ob ich zur Spitzenkandidatur antrete. An diesem Abend und auch einen Tag später auf einer Pressekonferenz habe ich geantwortet, ich würde bis Jahresende entscheiden. Mein Fahrplan stehe. All das konnte ich mit großer Gelassenheit sagen. Denn der Fahrplan hat damals schon gestanden. Zu diesem Zeitpunkt war bereits meine Entscheidung getroffen.
Sie haben ja in den vergangenen Tagen schon geradezu hellseherische Fähigkeiten bewiesen – bevor ich mich zur Personalfrage äußere, will ich noch etwas erklären. Die Entscheidung, die ich zu treffen hatte, war nicht in erster Linie die Frage: Mache ich’s oder mache ich es nicht? Nein. Die Frage war vielmehr: Wie kann ich als Landes- und Fraktionsvorsitzender meine Partei so aufstellen, dass sie 2011 die Landtagswahl gewinnt.

Welcher Weg ist der beste? Diese Frage geht mit einer großen Verantwortung einher. Der Verantwortung dafür, welchen Weg die rheinland-pfälzische CDU in den nächsten Jahren nimmt.
Wir haben sehr gute Chancen. Aber die fallen uns nicht den Schoß. Wir wollen und werden hart für den Wahlsieg arbeiten. Wir werden einen überzeugenden Wahlkampf führen und die Partei mobilisieren. Wir werden die Landesregierung stellen - in mehreren Feldern, in der Haushalts- und Finanzpolitik, in ihrer Bildungspolitik. Wir werden vor allem den Mammutkomplex Nürburgring aufzuarbeiten haben, um den Menschen im Land zu zeigen, wie diese Landesregierung ihr Geld verschwendet. Wir werden aber auch in der CDU-Fraktion interne Probleme aus der vergangenen Wahlperiode zu bewältigen haben, was sehr viel Zeit und Energie bindet. Kurzum, da ist enorm viel anzupacken. Vielleicht mehr anzupacken, als ein Mensch alleine bewältigen kann.

An dieser Stelle darf ich zurückkommen auf die Frage, die ich mir stellte, als ich im zurückliegenden Sommer meine Entscheidung traf. Welcher Weg ist der beste, um aus der jetzigen Situation heraus die Landtagswahl zu gewinnen? Wie kann ich, als Landesvorsitzender, meine Partei am besten an die Regierung bringen? Wie kann ich meiner Fraktion, meinen Abgeordneten, meinen Kreisvorsitzenden, den Parteimitgliedern am meisten dienen? Und wo, an welcher Stelle, kann ich es? Ich habe nach diesem Weg gesucht – und ich habe ihn gefunden.
Ich werde meine Partei als Landesvorsitzender weiter zusammenführen und mobilisieren. Ich werde als Fraktionsvorsitzender und als Obmann im U-Ausschuss Nürburgring die Landesregierung und ihren Ministerpräsidenten stellen. Ich werde aber nicht als Spitzenkandidat 2011 antreten. Auf diese Weise kann ich in Fraktion und Partei dem Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin am besten den Rücken freihalten.

Ich gebe dem Betreffenden alle Möglichkeiten, sich voll und ganz auf das vor uns liegende Wahlkampfjahr zu konzentrieren. Wir können im Team arbeiten und die Aufgaben teilen. Wie dieses Team aussieht, wer am Ende Spitzenkandidat oder Spitzenkandidatin sein wird – das muss die Partei, das muss die rheinland-pfälzische CDU entscheiden.

Julia Klöckner MdB

Persönlich würde ich gerne die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Julia Klöckner an diesem Platz sehen. Aber ich werde meiner Partei und meiner Fraktion keinen Personalvorschlag aufdrängen.
Hier gilt es, der rheinland-pfälzischen CDU nicht vorzugreifen, sondern erst die Parteimitglieder zu hören und das ist auch der Wunsch von Julia Klöckner. Deshalb werden wir nach dem heutigen Tag einen offenen, einen transparenten Entscheidungsprozess auf allen Ebenen der Partei und in der Fraktion einleiten. Dazu gleich mehr von Dr. Josef Rosenbauer.

Diesen Entscheidungsprozess werde ich leiten. Ich sehe den heutigen Tag als den zündenden Funken am Anfang eines Weges. Eines Weges, der die rheinland-pfälzische CDU frühzeitig mobilisieren und gemeinsam auf 2011 schauen lassen wird. Eines Weges, der unseren Parteimitglieder ein Ansporn sein wird, zu diskutieren, sich einzubringen, Ideen zu entwickeln, für eine gute Bildungspolitik, eine moderne Wirtschafts- und Sozialpolitik, für unsere Familien, für starke Städte und Gemeinden. Eines Weges, der ein Fundament für eine  mutige und moderne Politik für Rheinland-Pfalz legt.
Und schließlich des Weges, der die rheinland-pfälzische CDU 2011 wieder an die Regierung bringt!

(Quelle: Newsletter des CDU Landesverbandes von Dienstag, 17.11.2009 15:55)

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